Allgemeine Geschäftsbedingungen der Orange LED GmbH

§ 1 Geltungsbereich 

  1. Orange LED GmbH mit dem Sitz in Wien und der Geschäftsanschrift, Favoritenstr. 70 1040 Wien, (im folgenden auch „Orange LED“, „wir“ oder „uns“genannt) ist im Firmenbuch des Handelsgerichts Wien unter FN 437557 t eingetragen. Der Unternehmensgegenstand der Orange LED GmbH ist der Handel mit LED-Produkten. Der Handel wird sowohl am Unternehmensstandort als auch über unser Web-Shop unter www.orangeled.at online abgewickelt. 

  1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB, und zwar unabhängig von der Art des Rechtsgeschäftes. Sämtliche unserer privatrechtlichen Willenserklärungen sind auf Grundlage dieser AGB zu verstehen. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten schriftlich und ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.  

  1. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren AGB abweichenden Vertragsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien. 

 
§ 2 Vertragsschluss / Vertragsinhalt 

  1. Der Händler erklärt verbindlich mit der Bestellung der Ware diese erwerben zu wollen. Die Annahme der 
Bestellung kann schriftlich oder durch Auslieferung der Ware erfolgen. 

  1. Folgende Änderungen der Vertragsprodukte behalten wir uns nach Vertragsabschluss vor: Produktänderungen im Zuge der ständigen Produktverbesserung und weiterentwicklung, geringfügige und unwesentliche Farb-, Form-, Design-, Maß-, Gewicht- oder Mengenabweichungen, handelsübliche Abweichungen. 

  1. Die genannten Preise sind unsere derzeitigen Verkaufspreise und basieren auf den zurzeit gültigen Material- und Einkaufspreisen und Löhnen. Liegen zwischen Vertragsschluss und Auslieferung mehr als 3 Monate, ohne dass wir eine Lieferverzögerung zu vertreten haben, kann der Preis unter Berücksichtigung eingetretener Material-, Lohn-, Einkaufs- und sonstiger Nebenkosten angemessen erhöht werden. Erhöht sich der Kaufpreis um mehr als 20%, ist der Händler berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
 

  1. Wir sind ausdrücklich zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. 

 
§ 3 Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen 

  1. Die Preise werden nach der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste von uns berechnet und sind Bestandteil des Vertrages. (Druckfehler und Irrtum vorbehalten) Änderungen werden individuell gesondert vereinbart.  

  1. Die Preise verstehen sich netto ab unserem Lager in Wien zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer ausschließlich Verpackung und Montage. Fracht-, Porto-, Zoll-, Transport-, Versicherungs- und sonstige Nebenkosten werden nach dem Stand zum Zeitpunkt der Bestellung gesondert erhoben.  

  1. Alle Preise verstehen sich inklusive etwaiger Entsorgungsgebühren im Hinblick auf die Europäische Richtlinie zur Entsorgung von Elektro- und Elektronischen Altgeräte (WEEE). 

  1. Lieferungen erfolgen ausschließlich zu der im Auftrag bestätigten Zahlungsbedingung. Die Geltendmachung von Mängeln oder Minderungen berührt die Fälligkeit der übrigen Kaufpreiszahlung nicht.  

  1. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. 

 
§ 4 Gefahrübergang/ Transport 

  1. Sobald der Leistungsgegenstand zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist, geht auch bei frachtfreier Lieferung die Gefahr auf den Händler über. Dem Händler ist es nicht erlaubt, die Lieferung unter Vorbehalt anzunehmen. Er ist verpflichtet, die versandfertige Ware abzunehmen. 

  1. Er darf die Entgegennahme von Lieferungen wegen unerheblicher Mängel nicht verweigern.
 

  1. Werden innerhalb vereinbarter Fristen Lieferungen vom Händler nicht angenommen oder Bestellungen nicht abgerufen, haben wir das Recht, nach Fristsetzung und Ablehnungsandrohung vom Vertrag zurückzutreten.
 

  1. In diesem Fall schuldet der Händler mindestens einen pauschalen Schadenersatz in Höhe von 30% des Netto- Auftragswertes, soweit er nicht einen geringeren Schaden nachweist.
 

  1. Bei Beschädigung oder Verlust des Leistungsgegenstandes auf dem Transport, ist der Händler verpflichtet beim Frachtführer unverzüglich die Protokollierung des Schadens zu veranlassen. Hiervon ist uns innerhalb von 3 Tagen schriftlich Mitteilung zu machen. Transportschäden stellen keinen Sachmangel dar. Wir haften nicht für Transportschäden.
 

  1. Unrichtige oder unvollständige Lieferungen sind uns innerhalb von 7 Tagen nach Ankunft des Leistungsgegenstandes am
 Bestimmungsort schriftlich im Einzelnen anzuzeigen, ansonsten sind jegliche Ersatzansprüche ausgeschlossen. 

 
§ 5 Haftung 

  1. Für Schäden, insbesondere Folgeschäden, die durch unsachgemäße Behandlung der Artikel entstehen, haften wir nicht.
 

  1. Wir haften nur für Schäden. die wir oder unsere Mitarbeiter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten. Die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbar war und der auf Umständen beruht, die uns bekannt waren oder hätten bekannt sein müssen.
 

 
§ 6 Gewährleistung 

  1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Die Gewährleistung für die Lieferung von gebrauchten Sachen,
Leuchtmittel, Restposten und Auslaufartikel wird ausgeschlossen.
 

  1. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Ware durch ein Verschulden des Händlers beschädigt oder zerstört wurde. Dies gilt insbesondere, wenn die Ware unsachgemäß behandelt, mechanisch beschädigt, geöffnet, umgebaut oder durch Verbindung mit anderen Geräten zerstört oder beschädigt wurde. 

  1. Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche des Händlers, ist die schriftliche unverzügliche Anzeige offensichtlicher Mängel, spätestens innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Empfang der Ware. Bei der Entdeckung nicht offensichtlicher Mängel gilt die Verpflichtung zur unverzüglichen Rüge, spätestens innerhalb von 7 Tagen ab Entdeckung des Mangels. Die rechtzeitige Absendung der Anzeige reicht für die Wahrung der Rechte des Händlers aus. Ansonsten gilt die Ware auch in Ansehung des jeweiligen Mangels als genehmigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Es gilt ergänzend § 377 HGB. 

  1. Wir leisten zunächst nach unserer Wahl Gewähr für Mängel der Ware durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, kann der Händler grundsätzlich nach seiner Wahl Minderung oder Rücktritt des Vertrages verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. 

  1. Unsere Gewährleistung erstreckt sich nur auf die von uns gelieferten Waren nicht jedoch auf etwaige Folgekosten, wie Arbeitszeit, Anfahrt etc. Insbesondere vor Weiterverarbeitung ist der Händler verpflichtet die Produkte auf ordnungsgemäße Funktion zu prüfen. 

 
§ 7 Reklamationsrichtlinien 

 

  1. Voraussetzungen für Reklamationen im Rahmen der Gewährleistung ist § 7. 
    Reklamationen sind telefonisch oder schriftlich anzumelden.
 

Tel: +43 1 243 43 43 
Fax: +43 1 243 43 43-99 
E-Mail: office@orangeled.at 

  1. Dabei sind Rechnungsnummer, Artikelnummer und Grund der Beanstandung zu nennen.
 

  1. Unfreie Rücksendungen können nicht entgegen genommen werden. 

  1. Wir prüfen die Ware und bessern im Falle einer berechtigten Reklamation durch Reparatur oder Tausch nach. 

  1. In keinem Fall gewähren wir einen Vorabtausch. Im Falle eines Vorabkaufs trägt der Händler das alleinige Risiko. 

      § 8 Kulanzrichtlinien 

  1. Wir ermöglichen unseren Händlern unter bestimmten Voraussetzungen eine Rückgabe ausschließlich unversehrter und original verpackter Ware. Sonderanfertigungen Sonderausstattungen, Restposten, Auslaufartikel sind vom Umtausch und Rücknahme ausgeschlossen. 

  1. Musterlieferung
 
    I. Eine Musterlieferung ist eine Verkaufsfördernde Maßnahme. Der Händler erhält die Möglichkeit 1 Stück je Artikel zur Ansicht zu bestellen. Der Wunsch einer Musterlieferung muss bei Bestellung angegeben werden. 
    II. Musterwaren sind vom Umtausch und Rücknahme ausgeschlossen. 

 
§ 9 Eigentumsvorbehalt 

  1.  Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
 

  1. Der Händler ist bis auf Widerruf ermächtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Leistungsgegenstände im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu veräußern. Im Fall der Veräußerung der Vorbehaltsware tritt der Händler schon jetzt die ihm aus der Veräußerung zustehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an uns ab. Der Händler ist widerruflich ermächtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen, darf jedoch nicht anderweitig darüber verfügen. Der Händler verpflichtet sich, mit seinen Abnehmern kein Abtretungsverbot zu vereinbaren, soweit hiervon unsere Sicherungsrechte betroffen werden. Besteht ein Abnehmer des Händlers auf einem Abtretungsverbot, so hat der Händler uns hiervon unverzüglich zu unterrichten. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Händler insbesondere eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt.
 

  1. Wird die Kaufsache mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Es gilt als vereinbart, dass der Händler uns anteilmäßig Eigentum überträgt, wenn die Vermischung der Sache in einer Weise erfolgt, dass die Sache des Händlers als Hauptsache anzusehen ist. Der Händler wahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns. 

§10 Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher 

Widerrufsrecht 

  1. Wenn der Kunde ein Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG ist, hat er das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.  

  1. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Fall einer einheitlichen Bestellung mehrerer Waren durch den Kunden, die von uns getrennt geliefert werden (siehe Punkte 3.5. und 3.6.), beträgt die Widerrufsrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.   

  1. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns 

Orange LED GmbH 
Favoritenstraße 70/1 

1040 WIEN 

  1. mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das auf unserer Website www.orangeled.at/wiederruf abrufbare Wiederrufsformular  ausdrucken und verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

  1. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsrist absendet. 

Folgen des Widerrufs 

  1. Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir dem Kunden alle Zahlungen, die wir vom Kunden erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an der die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags durch den Kunden bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

  1. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

  1. 8.2.3  Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an unsere vorstehend genannte Adresse zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. 

  1. 8.2.4   Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren per Post. 

  1. 8.2.5  Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 
     

 

§ 11 Datenschutz, Adressänderung und Urheberrecht 

  1. Wir verwenden die im Rahmen der Registrierung gespeichert Kundendaten nur für die Zwecke der Geschäftsbeziehung zwischen Orange LED und dem Kunden und nur soweit eine solche Verwendung nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Datenschutzgesetz oder nach dem Telekommunikationsgesetz zulässig ist. 

  1. Weitere Informationen über Datenschutz enthält unsere Datenschutzerklärung, die auf unserer Website unter www.orangeled.at/Datenschutz jederzeit vom Kunden abgerufen und abgespeichert werden kann. 

§ 12 Disclaimer 

Orange LED übernimmt trotz sorgfältiger Prüfung keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit sämtlicher Inhalte oder Links zu dritten Websites auf unserer Website orangeled.at 

§ 13 Schlussbestimmungen 

  1. Gegenüber Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG sind, gilt als Erfüllungsort unser Sitz, sofern sich nicht aus den Vertragserklärungen im Einzelfall etwas anderes ergibt. Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertragsverhältnis mit Unternehmerkunden ergebenden Streitigkeiten wird das für unseren Sitz örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. 

  1. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen. Für Verbraucher geltende günstigere Regelungen gemäß § 13a KSchG bleiben davon unberührt. 

  1. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr so umzudeuten, dass der mit ihr verfolgte Zweck, soweit gesetzlich zulässig, erreicht wird. Gleiches gilt im Falle einer Lücke.